Wirtschaftsjournal im Gespräch mit dem Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Matthias Machnig
Wirtschaftsjournal: Herr Machnig, Sie sind seit Herbst vergangenen Jahres der Wirtschaftsminister von Thüringen. Welche politischen Ansätze Ihres Vorgängers wollen Sie fortführen und was wollen Sie grundlegend ändern?
Matthias Machnig: Das jetzt im Einzelnen durchzugehen, würde zu weit führen. Mein Grundansatz, aber auch die Rahmenbdingungen sind andere.
Es geht um die Bewältigung der Wirtschaftskrise, die zukünftigen Herausforderungen für dieses Land, um die Investitionskonjunktur in den nächsten Jahren.
WJ: Was heißt das konkret?
Machnig: Wir wollen möglichst viele Menschen in Beschäftigung bringen. Dazu gehört ein Landesarbeitsmarktprogramm, aber auch eine andere Lohnpolitik. Dazu gehört auch, dass Möglichkeiten eines Teillohnausgleichs bei Arbeitszeitverkürzung geprüft werden. Darüber hinaus geht es um Wachstumspolitik. Wir brauchen eine gezielte, auch steuerliche, Förderung von Investitionen. Die Liquidität der Unternehmen muss gesichert werden. Die Innovationsförderung werden wir verstärkt auf Zukunftsmärkte orientieren.
WJ: Wie sieht eine solche Förderung im Einzelnen aus?
Machnig: Wir haben eine Grundsatzentscheidung getroffen. So wollen wir alle Mittel aus EU-Fördertöpfen gegenfinanzieren. Das werden wir 2010 wie auch in den Folgejahren tun. Mit einem „Zukunftsatlas" wollen wir die künftigen Wachstumstreiber für Thüringen identifizieren. Die werden dann auch gezielt unterstützt. Zudem bauen wir gerade eine Greentech-Agentur auf.
WJ: Um was geht es bei dieser Greentech-Agentur?
Machnig: Sie soll die energie- und ressourceneffizienten Technologien fördern, wie beispielsweise im Bereich Elektromobilität oder Mess- und Regeltechnik. Zudem werden wir ein 1000-Dächer-Programm auf den Weg bringen, um den Einsatz der Photovoltaik zu unterstützen. Ein gewaltiges Potenzial für Thüringen sehe ich auch auf den Gebieten der Optik, Elektrotechnik und im Gerätebau.
WJ: Die Branchen, die Sie aufgezählt haben, sind alle sehr forschungs- und entwicklungsintensiv. Da haben gerade die kleinen Unternehmen Probleme, über ihr Tagesgeschäft hinaus, Zeit und Kraft zu finden, Projekte zu initiieren und Förderanträge zu stellen. Was werden Sie in diesem Zusammenhang für diese Firmen ausrichten können?
Machnig: Die Greentech-Agentur soll genau das tun: Projekte initiieren und die Netzwerkbildung unterstützen. Außerdem werden die KMU in ihr einen Ansprechpartner für ihre Förderangelegenheiten haben. Was die Förderung angeht: die werden wir auf ihre Zielgenauigkeit überprüfen, die Technologieförderung aufstocken. Außerdem wird es ein Mittelstandsfördergesetz geben.
WJ: Nun noch eine Frage über Thüringen hinaus, denn die Wirtschaft macht ja an den Ländergrenzen nicht halt. Wie werden Sie mit Ihren Amtskollegen in Sachsen und Sachsen-Anhalt zusammenarbeiten, die nun beide ein anderes Parteibuch haben?
Machnig: Manchmal klappt die Zusammenarbeit ja sogar besser, wenn die Beteiligten nicht aus einer Partei sind. Im Cluster Solar gibt es bereits eine enge Kooperation zwischen den drei mitteldeutschen Ländern.
WJ: Und auf der Politikerebene? Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Haseloff hat zum Beispiel einen wirtschaftspolitischen Dialog für ganz Ostdeutschland angeregt.
Machnig: Ich bin dafür offen. Wir müssen auch in übergreifenden Kontexten denken.
Gespräch: Claudia Hillmann
Foto:
Matthias Machnig (SPD), Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und
Technologie.    Foto: Freistaat Thüringen
